CDU Thüringen

Mein letzter Sommertourtermin führte mich wieder in die Nähe der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze, nach Haubinda im Landkreis Hildburghausen.  In der wunderschön gelegenen Hermann-Lietz-Schule, nur einen Steinwurf von der Bayerischen Landesgrenze entfernt, erwarteten mich knapp 70 Mitglieder der CDU Hildburghausen. Bei meiner Ankunft konnte ich mir die historische Schule und ihre wunderbaren Außenanlagen noch in Ruhe anschauen, bevor der nächste Regenschauer einsetzte. Ich war schon oft hier, in meiner Zeit als Kultusministerin, Landtagspräsidentin und Sozialministerin – es ist schön, dass ich meine Reise durch Thüringen hier abschließen konnte. Schnell kam ich mit den Menschen ins Gespräch. Dem Veranstaltungsort angemessen spielte das Thema Bildung eine zentrale Rolle. Aber es wurden auch einige Gedanken zum vergangenen Wahljahr, der Koalitionsbildung und der bisherigen Regierungsbilanz ausgetauscht.

Wie bei jedem meiner Tourtermine habe ich wieder viel Neues gehört, Anregungen aufgenommen und ein weiteres Stück unserer schönen Heimat kennengelernt. Ich danke allen Mitgliedern und Freunden der Union, die mir mit ihrer Sicht auf die Dinge und ihren Ideen einen so spannenden Sommer bereitet haben!

Der Einladung des KV Saale-Orla folgten über 30 interessierte Unternehmer der Region, um über die Erfolge und Herausforderungen in der Thüringer Wirtschaftspolitik zu diskutieren und ins Gespräch zu kommen.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die in der Region vertretenen Cluster der Holzindustrie, der Landwirtschaft und der Tourismusbranche.

Aber auch zahlreiche Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes nutzen die Gelegenheit zum Dialog. Wieder waren es vor allem die Sorgen um die finanzielle Zukunft des Freistaats, bildungspolitische Fragen und kommunalpolitische Themen, die angesprochen und diskutiert wurden.

In herrlichem Ambiente und bei sommerlichem Wetter genoss ich einen rundherum gelungenen Abend.

Von Triebes aus ging es durch stürmische Unwetter nach Sonneberg. Das Hotel Schlossberg liegt malerisch auf dem Berg und bietet einen herrlichen Blick ins Tal. Sonnenschein und sommerliche Temperaturen erwarteten mich beim Sommerfest der CDU Sonneberg. Die Sonneberger sind nicht nur für gelungene Feste bekannt, sondern vor allem für ihre ehrliche Art. Die Demokratie lebt von ehrlichen Fragen und ehrlichen Antworten. Gepaart mit der Sonneberger Mundart und dem einzigartigen Flair der herrlichen Thüringer Landschaft hatte ich Gelegenheit für viele erfrischende Gespräche. Mit dem Blick auf die ehemalige innerdeutsche Grenze drehten sich einige Gespräche auch über das zwanzigjährige Jubiläum der Deutschen Einheit. Hier wird einmal mehr deutlich, wie wichtig es für die Thüringer Union ist, sich auf ihre grundlegenden Werte wie Freiheit und Verantwortung, Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit zu besinnen und ihr politisches Handeln daran auszurichten.

Das traditionelle Familienfest der Greizer CDU fand im versteckt gelegenen Schützenhaus Triebes statt. Viele CDU-Mitglieder hatten den Anlass genutzt, um mit ihrer eigenen Familie und der CDU-Familie einen gemütlichen Nachmittag zu verbringen. Bei Kaffee und Kuchen, Roster und Bier sowie musikalischer Umrahmung kam man schnell ins Gespräch. Hier ist generationsübergreifende Politik spürbar geworden – wenn drei Generationen Mitglied der CDU sind, sich gemeinsam für die Gemeinschaft und Gesellschaft einsetzen, dann entsteht Politik mit Herz und Verstand. So unterschiedlich wie die Familien waren auch die Themen, die im Mittelpunkt der Diskussion standen. Wieder waren es neben vielfältigen regionalen Fragen und Anliegen vor allem die Themen Haushaltskonsolidierung und Bildungspolitik, auf die ich immer wieder angesprochen wurde.

Der erste Termin des zweiten Teils meiner Sommertour führte mich in ein Stück Kindheitserinnerung. Ich wuchs in einer Pfarrersfamilie auf, die lutherische Kirche, die Stadt Eisenach und die Wartburg sind ein wichtiges Stück meines Lebens.

Auf Einladung des CDU Kreisverbandes und der CDU-Stadtratsfraktion Eisenach verbrachte ich den hochsommerlichen Abend im Rennsteighaus in Hörschel. Nach einem kurzen Spaziergang auf dem Rennsteig kam ich schnell mit den anwesenden Vertretern der CDU ins Gespräch. Ein wichtiges Thema in der Stadt ist natürlich die Haushaltslage, insbesondere die finanzielle Ausstattung der kreisfreien Städte. Auch das Thema Gebietsreform/Eingemeindung in die Stadt wurde ausführlich diskutiert. Die wichtige Frage der Lösung von Stadt-Umland-Problematiken muss gezielt und konsequent angegangen werden.

Aber auch Themen wie die Zukunft der Förderschulen und Förderzentren und die weitere Ausgestaltung der Thüringer Schullandschaft kamen zur Sprache.

Der Abend endete wie er begann: Mit dem Blick auf die Wartburg und die Erinnerung an Martin Luther.

Einmal mehr wurde mir heute Abend deutlich, welche unterschiedlichen thematischen Schwerpunkte es in dem doch eigentlich überschaubaren Freistaat Thüringen gibt. Nach einem spannenden Tag im Ilm-Kreis verweilte ich am Abend auf Einladung des CDU-Kreisverbandes im Hotel Royal Inn Regent in Gera. Viele Mitglieder der CDU waren der Einladung gefolgt und hatten viele Themen im Gepäck, die wir ausführlich diskutiert haben. Die Situation der Städte ist nicht unmittelbar zu vergleichen mit den eher ländlich geprägten Kreisen. Das Thema Kinderbetreuung zum Beispiel wird in der Stadt ganz anders bewertet als in vielen kleineren Gemeinden. Deswegen gab es hier durchaus auch kritische Worte zur Novellierung des Kita-Gesetzes, insbesondere mit Blick auf die zusätzlich entstehenden Personalkosten. Neben kommunalen Themen, Fragen rund um die Kultur und kulturpolitische Schwerpunkte in der Stadt, spielten bundespolitische Themen eine ebenso wichtige Rolle. Interessant waren die Anmerkungen einer ehemaligen Krankenschwester zu den aktuellen gesundheitspolitischen Debatten. Viel bemerkens- und bedenkenswertes habe ich heute in Gera gehört, wofür ich mich herzlich bedanke.

Und noch eine kleine Anmerkung sei mir gestattet: Ich habe mich sehr gefreut, meinen langjährigen politischen Weggefährten Eckehard Kölbel sehen und mit ihm sprechen zu können.

Bei angenehmen sommerlichen Temperaturen traf ich etwa 30 Vertreter der CDU Ilm-Kreis im Biergarten des idyllisch gelegenen Restaurants „Zur Schortemühle“. Neben einem interessanten Besuch im Schaubergwerk „Volle Rose“ standen vor allem die lokalpolitischen Themen auf dem Programm. Der Ilm-Kreis ist ein wirtschaftsstarker Landkreis. Dazu hat neben dem klugen kommunalpolitischen Gespür engagierter Bürger vor Ort auch die Wirtschaftspolitik der CDU-geführten Landesregierung in den vergangenen 20 Jahren beigetragen. Das wurde mir an diesem Abend eindrucksvoll bestätigt. Aber die Fragen Gemeinschaftsschule/Oberschule und die Notwendigkeit von Einsparungen in den öffentlichen Haushalten waren Kernthemen dieses sommerlich-herrlichen Abends in Ilmenau.

In der Karl-Günther-Kaserne wurde ich herzlich vom Landrat Peter Hengstermann, Standortkommandeur Oberstleutnant Klaus Glaab, dem Sondershäuser Bürgermeister Joachim Kreyer und dem CDU-Kreisvorsitzenden Maik Göllert begrüßt. Mehr als 200 Soldaten und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Sondershausen und Umgebung, aber auch von den anderen Bundeswehrstandorten im Landkreis waren gekommen, um die Chance zu nutzen, mit mir insbesondere über die Frage der Zukunftsfähigkeit der Thüringischen Bundeswehrstandorte zu sprechen. Die Bundeswehr ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region und ich bin zuversichtlich, dass die aktuellen bundespolitischen Diskussionen letztlich zu einem guten Ergebnis für ihren Erhalt führen werden.

Aber auch hier spielten die Themen Landeshaushalt / Konsolidierung, Bildung und vor allem der weitere Ausbau der Infrastruktur im Landkreis eine entscheidende Rolle.

Ich danke den Soldatinnen und Soldaten herzlich für Ihre Gastfreundschaft und die spannenden Gespräche und freue mich schon jetzt auf ein Wiedersehen.

Der Einladung des Saalfeld-Rudolstädter Kreisvorsitzenden Dr. Tscharnke für einen gemütlichen politischen Abend waren ca. 30 Mitglieder des Vorstandes und der Fraktion gefolgt. Wieder konnte ich intensive Gespräche führen, Hinweise für aktuelle Themen sammeln. Der weitere Ausbau der Infrastruktur ist ein wichtiges Thema im Landkreis. Die Anbindung an die A 71 und die Fertigstellung der B 90 sind von grundlegender Bedeutung auch für die wirtschaftliche Entwicklung in der Region. In Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten Carola Stauche wurden natürlich auch wichtige bundespolitische Fragen erörtert.

Ein besonderes Anliegen der CDU-Mitglieder im Kreisverband ist die Debatte zum Thüringer Schulsystem: Bei der Debatte um die Einführung der Gemeinschaftsschule oder die Weiterentwicklung der Regelschule zur Oberschule dürfe auf keinen Fall das gegliederte Schulsystem in Frage gestellt werden.

Blitz und Donner begleiteten mich auf meinen Weg nach Barchfeld. Trotzdem waren 150 Gäste beim Sommerfest der CDU Wartburgkreis anwesend, was mich sehr gefreut hat. Begrüßt wurde ich vom am 6. Juni 2010 gewählten Bürgermeister Ralph Groß, dem es erstmals nach 20 Jahren gelungen ist, dieses Bürgermeistermandat für die CDU zu erringen. Herzlichen Glückwunsch!! Trotz mehrerer heftiger Gewitterschauer konnte ich viele intensive Gespräche führen. Tiefenort, Ortsumgehung – Werraquerung – B 62, die Notwendigkeit einer soliden Finanzpolitik – auch im westlichsten Thüringer Kreisverband spielen die wesentlichen landespolitischen Fragen eine wichtige Rolle. Wieder konnte ich wichtige Anregungen für unsere Arbeit in Erfurt sammeln.